In China ist gerade eine Genehmigungspflicht für die wichtigen Industriemetalle Gallium und Germanium in Kraft getreten. Das chinesische Handelsministerium hatte in der ersten Juliwoche angekündigt, dass Exporteure der Metalle ab dem ersten August eine Lizenz benötigen, um andere Länder zu beliefern. Die Kontrollen dienten laut Ministerium dem Schutz der nationalen Sicherheit. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
Eine Sprecherin der EU-Kommission bekräftigte dagegen ihre Kritik, dass die Ausfuhrkontrollen nichts mit Sicherheitserwägungen zu tun hätten. Zu möglichen Auswirkungen für die EU betonte sie, zum jetzigen Zeitpunkt sei es noch zu früh, um irgendwelche Schlussfolgerungen zu ziehen. Wann laufende Untersuchungen der Kommission zu den möglichen Auswirkungen abgeschlossen sein sollen, sagte sie nicht. Gallium und Germanium stehen beide auf einer EU-Liste von 34 besonders wichtigen Rohstoffen. Sie seien für unsere Industrie essenziell, betonte die EU-Kommission noch Anfang Juli. Die sogenannten kritischen Rohstoffe gelten als wichtig, etwa für die an Bedeutung gewinnende Mikrochip-Produktion oder für die Herstellung und Entwicklung anderer wichtiger Technologien der nächsten Jahrzehnte – wie etwa erneuerbare Energien oder klimafreundliche Mobilität. China ist der Hauptproduzent der beiden Metalle Gallium und Germanium.
Beobachter werteten die Ankündigung als Warnung auch an die USA, die bereits seit längerem den Export etwa von Mikrochips nach China beschränken. Ob China tatsächlich bestimmte Genehmigungen nicht mehr erteilen wird, war jedoch unklar. Als die Maßnahmen im Juli von China angekündigt wurden, hieß es von Seiten der EU-Kommission, man untersuche, ob diese den Regeln der Welthandelsorganisation entsprächen. Dabei hatte ein EU-Land kurz zuvor selbst den Export wichtiger Güter beschränkt: Am 30. Juni teilte die niederländische Regierung mit, den Export von Maschinen zur Herstellung von Mikrochips nach China weiter einzuschränken und begründete dies ebenfalls mit nationaler Sicherheit. Vor allem die USA hatten die Niederlande gedrängt, den Export der Chiptechnologie nach China deutlich zu begrenzen.
dpa