Die EU-Kommission will offenbar die Maastricht-Kriterien aufweichen und damit hochverschuldeten Ländern mit einer schwachen Wirtschaftsleistung unter die Arme greifen. Gleichzeitig würde die Verschuldung dramatisch ansteigen. Medienberichten zufolge soll die Defizitgrenze von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung zukünftig für die gesamte Eurozone und nicht mehr für einzelne Länder gelten. Derzeit liegt das Defizit für die gesamte Eurozone nur bei 1,1 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung.
Sollten die Pläne umgesetzt werden, wäre damit genug Spielraum vorhanden um die Neuverschuldung dramatisch anzuheben. Rein rechnerisch um rund 210 Milliarden Euro. Auch in den kommenden Jahren könnte die Neuverschuldung damit dramatisch ansteigen, ohne das ein Land mit Konsequenzen rechnen müsste. Davon profitieren würden in erster Linie Länder mit einer hohen Neuverschuldung wie beispielsweise Italien, Spanien und auch Frankreich. Zum Nachteil wäre die Regelung für Länder mit einer geringen oder gar keinen Neuverschuldung wie Deutschland, die Niederlande, Litauen, Zypern und Luxemburg. Die EU hat den Bericht unterdessen zurückgewiesen. Einzelheiten und weitere Infos könnten am Mittwoch folgen. Dann will EU-Chef Juncker Einzelheiten zur Vertiefung der Währungsunion vorstellen.
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