Am Mittwoch hat US-Außenminister Mike Pompeo mit neuen Sanktionen gegen den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 gedroht. Grundlage dafür soll ein Gesetz von 2017 legen, das Strafmaßnahmen gegen Unternehmen ermöglicht, die Geschäfte mit Russland, Iran, Nordkorea oder anderen „Gegnern“ der USA betreiben. „Das ist eine klare Warnung an Unternehmen“. „Zieht euch jetzt zurück, oder riskiert die Konsequenzen“, sagte Pompeo.
Für die Strafmaßnahmen, sollen die Richtlinien des Gesetzes angepasst werden. Die beteiligten Unternehmen an der Pipeline waren davon ausgenommen, da der Bau schon vor dem Gesetz begonnen hatte. Welche Sanktionen verhängt werden sollen, wurde aber noch nicht definiert.
Betreiber und Eigentümer der neuen Pipeline ist die Nord Stream 2 AG. Sie gehört in Gänze zu dem russischen Konzern Gazprom. An dem Bau der Ostseepipeline beteiligen sich neben Gazpro, das rund die Hälfte der bislang veranschlagten 8 Milliarden übernehmen soll, die Unternehmen ENGIE, OMV, Shell, Uniper und Wintershall Dea.
Die Nord Stream 2 soll Gas von Russland nach Deutschland transportieren. Dies soll dann weiter in der EU verteilt werden. Die Vereinigten Staaten stellen sich gegen das Projekt und argumentieren, dass Deutschland und die EU sich weiter in eine Energie-Abhängigkeit von Russland begeben. Ein zusätzlicher Faktor könnte sein, dass die USA selbst Flüssiggas nach Europa verschiffen möchten.